12.11.2020
Kommentrare: 0

Wahlen in den USA

Auch wir haben eigentlich genug vom Thema. Allerdings macht uns das Geschehen in den letzten Tagen immer mehr Angst. Offenbar gibt es viele massgebende Republikaner in der Administration Trump, die absolut davon überzeugt sind, dass Trump zum Schluss Präsident wird. Was wissen sie? Heute war zu lesen, dass in einigen Staaten republikanische Repräsentanten Druck auf Behörden ausüben, Elektoren zu bestimmen, die in der Folge Trump wählen würden. Dies wäre möglich, weil die Gliedstaaten die Wahlresultate zertifizieren müssen, bevor die Mitglieder des Electoral College im Dezember die wirkliche Wahl des Präsidenten durchführen. Wenn diese Zertifizierung nicht stattfindet, etwa weil Gerichte sie verbieten, müssen andere politische Instanzen die Elektoren bestimmen. Dies könnten Gliedstaatenparlamente mit republikanischen Mehrheiten sein. Das würde bedeuten, dass die Volkswahl des Präsidenten faktisch annulliert würde. Ob sich Gerichte dafür hergeben würden, ist eine andere Frage.

Allerdings macht unter diesem Gesichtspunkt die Verzögerungstaktik der Republikaner plötzlich mehr Sinn. Das Vorgehen erinnert an gewisse Diktatoren:  https://www.nytimes.com/2020/11/11/world/europe/trump-autocrats-dictators.html 

Waren die USA nicht ein demokratisches Land? Ist die Demokratie ein überholtes Konzept? In Europa ist sie auch eher am Aussterben.

Und was hat das mit uns zu tun?

Eva und Susi

Club of Zurich
|
Usteristrasse 19
|
8001 Zürich
|
+41 43 210 23 43
|